Anträge

Gremium: Ausschuss für DIGITALES

Antrag:
Im Rahmen der digitalen Strategie der Stadtverwaltung Bocholt wurden durch die Verwaltung insbesondere folgende Herausforderungen benannt:

  • Zunahme gesetzlicher Rahmenwerke wie z.B. E-Government-Gesetz, Online Zugangsgesetz (OZG), eIDAS und IT-Sicherheit
  • Demografischer Wandel und Wissenstransfer
  • Technologische Entwicklungen (z.B. Ausbau des Dokumenten-Management Systems).
  • Das Auseinandersetzen mit neuen Technologien wie Cloud- und Webservices.
  • Reformation der Verwaltungsprozesse durch Bereitstellung intelligenter Technologien 
    (vl. Seite 12 – Digitale Strategie der Stadtverwaltung Bocholt).

Für das Jahr 2020 wurden insbesondere die Einführung eines Gesamtstädtischen Netzwerks sowie eine Prozessanalyse als Schwerpunkte herausgestellt. Für 2021 sind das Online-Zugangs-Gesetz / eGovernment und das Prozessmanagement als Projektinhalte geplant.

(vgl. Seite 12 – Digitale Strategie der Stadtverwaltung Bocholt)

Die Digitalisierung der Verwaltung mit der langfristigen Zielsetzung der Kosteneinsparung sowie der Sicherung der Leistungsfähigkeit bei einem absehbaren künftigen Mangel an Fachkräften stellt eine große Herausforderung, aber auch eine große Chance dar. Die möglichst automatisierte Verarbeitung von Prozessen (z.B. als digitaler Workflow von der Antragstellung durch den Bürger via Web-Seite bis hin zur automatisierten Bescheid Erteilung) ist in vielen öffentlichen Bereichen schon heute Standard (Stichwort „Dunkelverarbeitung“).

Die Schaffung von Transparenz im Handeln, die zeitnahe Mitnahme der betroffenen Beteiligten sowie klare, positive Signale des Verwaltungsvorstands und der Führungskräfte wurden innerhalb der Digitalstrategie als wichtige Bestandteile benannt. Entsprechende Maßnahmen wurden daher in der Umsetzungsplanung integriert.

Um das Thema zu diskutieren und aufgrund seiner Bedeutung sowohl für den Bürger als auch für die Haushaltslage der Verwaltung aktiv zu begleiten, bitten wir um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes im nächsten Ausschuss für Digitales. Dabei bitten wir um Darstellung des aktuellen Standes und Erläuterung insbesondere zu folgenden Fragen:

  1. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand im Bezug auf die Digitalstrategie der Stadt Bocholt?
  2. Wurden in 2020 die ERCIS-Prozessanalyse durchgeführt und ggf. mit welchem Ergebnis im Hinblick auf Prozesse für eine Digitalisierung / Automatisierung?
  3. Welche Bereiche werden innerhalb der Verwaltung als geeignet betrachtet, um sie aus Kostengesichtspunkten vorrangig im Rahmen einer Digitalisierung anzugehen?
  4. Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Neugestaltung der Web-Seite „bocholt.de“ insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit für Bürger, Anträge online zu stellen?
  5. Wie erfolgt die Einbindung der Mitarbeiter*innen der Verwaltung und welche Erfahrungen wurden bislang gemacht?
  6. Erfolgt ein strukturierter Austausch mit anderen Kommunen zu diesen Themen?

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) geht davon aus, dass in rund 80 Prozent der identifizierten Kernprozesse Kosteneinsparungen durch Prozessoptimierung mittels E-Government von 20 bis 40 Prozent möglich sind (vgl. Seite 42 Digitale Strategie der Stadtverwaltung Bocholt). Hierdurch wird die Bedeutung dieses Themas nochmals hervorgehoben.

Für die Beantwortung unserer Fragen im Ausschuss für Digitales bedanken wir uns schon heute.

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