Anträge

Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt.

19. September 202222. September 2022

Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.

Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung

9. September 202222. September 2022

Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.

Antrag: Beitritt der Stadt Bocholt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

30. April 202211. Mai 2022

Die Stadtverordnetenversammlung soll am 18. Mai 2022 folgendes beschließen: Die Stadt Bocholt schließt sich der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ des…

Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de

5. April 20227. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Digitale. Aufgrund einer nicht ausreichend beantworteten Anfrage am 11.05.2021, haben wir am 25.01.2022 einen Antrag frühzeitig für den Ausschuss für Digitales, der am 07.04.2022 tagen wird, eingereicht.…

Antrag: Die neu entstehende Straße im Kubaai-Gebiet soll den Namen „Ingeburg van de Sandt“ erhalten

10. März 20227. Juni 2022

Begründung: Ingeburg van de Sandt (geborene Möllenbeck, geb. 18.6.1930, gest. 30.10.2014) warLeiterin der Firma van de Sandt GmbH & Co. KG, die sie 1971 nach dem Tode ihresMannes übernommen hatte…

Anfrage: Beteiligung der Stadt Bocholt an der Earth Hour

7. März 20227. Juni 2022

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen an, ob die Stadt Bocholt sich in diesem Jahr an der EARTH Hour beteiligt. Wenn nein, warum nicht? Auch wenn der furchtbare…

Anfragen: Fragen und Impulse für den Bezirksausschuss Südwest

5. März 20227. Juni 2022

Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest von Bündnis 90/Die Grünen heran getragen. Wir bitte um eine umfassende Behandlung der folgender Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung: 1.…

Antrag: Herstellung der Regionalligatauglichkeit des Stadions des 1.FC Bocholt

4. Februar 20227. Juni 2022

Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2022 TOP 9 ANTRAG: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Streichung des neu hinzugefügten Absatzes auf Seite 3 zweitletzter Absatz: …..“Für den Fall des Aufstieges müssen die Auswirkungen…

Antrag: Vollständige Auflistung aller Websites und Domains, die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden.

27. Januar 20227. Juni 2022

Aus Gesprächen mit unterschiedlichen Fachbereichen und Bürger*innen wird schnell klar, dass die Stadt Bocholt eine Vielzahl von Websites und Domains zu unterschiedlichen Themen betreibt.Aus diesem Grund und mit Blick auf…

Antrag: Ausstattung der Schulen mit iPads

2. Dezember 20217. Juni 2022

Gremium: Schulausschuss 1. Anträge auf Prüfung: 1.1. Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob laut Schulgesetz NRW Eltern durch den Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung dazu verpflichtet werden können, einen finanziellen Beitrag…

Anfrage: Vermüllung an der Stauanlage/Fischaufstiegstreppe Eisenhütte

23. November 20217. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mehrmals von Bürger*innen angesprochen worden, die sich danach erkundigen, warum sich immer wieder Müll vor dem Stauwehr an der Eisenhütte…

Anträge: Haushaltsplan 2022

16. November 20217. Juni 2022

MOBILITÄTSKONZEPT_01 Zusätzliche Mittelbereitstellung im Planungszeitraum 2022-2025 zur Realisierung des mittleren Finanzierungspfades Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2020 den mittleren Finanzierungspfad des Mobilitätskonzeptes beschlossen (0190/2020). Die beschlossene Umsetzung des Mobilitätskonzeptes muss…

Antrag: Verschiebung der Abstimmung über den Erhalt der drei städtischen Gymnasien Bocholts und Festlegung der Zügigkeiten der städtischen Gymnasien

30. September 20217. Juni 2022

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung TOP 8 Vorlage 214/2021 Begründung:Vor einer umfassenden Information der Stadtverordneten über die Planungen der Verwaltung für die gesamte Schullandschaft Bocholts (Schulentwicklungsplan) kann ein solcher Beschluss nicht…

Antrag: Fachvortrag von Herrn Michael Birkhan zum Thema Tourismus im Bereich der E-Mobilität

31. August 20217. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus Am 03.02.2021 wurde der Antrag „Erstellung eines Konzeptes für die Förderung des Tourismus im Bereich der E-Mobilität“ von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für…

Prüfantrag: Anfahrt Bahia

24. August 20217. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr TOP 6 Änderung des FNP Bahia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beauftragen die Bocholter Verwaltung, zu überprüfen, ob es andere Optionen für Nutzer des Bahia-Freizeitbades…

Anfrage: Erneuter Blaualgenbefall des Aasees

24. August 20217. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten um einen Sachstandsbericht und über die Vorstellung von evtl. vorhandenen Planungen, einen erneuten Befall zu verhindern. Begründung: Bürger*innen haben bei…

Antrag: Prüfung sämtlicher geplanter Maßnahmen auf ihre Auswirkungen auf das Klima

10. August 20217. Juni 2022

Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2021 Antrag: Initiiert durch die Mitteilung des Weltklimarates am 09.08.2021, dass die Erderwärmung von 1,5 Grad schon im Jahr 2030 erreicht wird und damit um 10 Jahre…

Anfrage: Wird diese Strategie der ökologischen Aufwertung von Ackerrandstreifen noch weiter verfolgt?

29. Juni 20217. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün Initiiert durch einen Antrag der GRÜNEN hat sich der Ausschuss für Umwelt und Grün am 27.10.2016 einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Verwaltung die Anlage…

Änderungsantrag: Ausplanung ökologisch wertvoller Bereiche bei der Entwicklung von Gewerbeflächen

24. Juni 20217. Juni 2022

Gremium: Stadtverordnetenversammlung Änderungsantrag:Ausplanung ökologisch wertvoller Bereiche bei der Entwicklung von Gewerbeflächen. Im Leitfaden für nachhaltige Gewerbeflächenvermarktung wurde richtig vermerkt, dass esein übergeordnetes Ziel der Stadt ist, durch Ausgleichsmaßnahmen Grünverbindungen zu sichern und herzustellen. Wörtlich heißt es u.a.: „Es soll klimaökologischer Ausgleichsraum geschaffen…

Änderungsantrag: Überarbeitung der Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Bocholt

8. Juni 20217. Juni 2022

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Änderungsantrag:TOP 4: Überarbeitung der Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Bocholt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, folgende Punkte unter § 4 mit in die Richtlinie für Kapitalanlagen der…

Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung

9. September 202222. September 2022

Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.

Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de

5. April 20227. Juni 2022