Gremium: Schulausschuss Ausstattung der Schulen mit iPads 1. Anträge auf Prüfung: 1.1. Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob laut Schulgesetz NRW Eltern durch den Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung dazu verpflichtet…
Anträge
MOBILITÄTSKONZEPT_01 Zusätzliche Mittelbereitstellung im Planungszeitraum 2022-2025 zur Realisierung des mittleren Finanzierungspfades Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2020 den mittleren Finanzierungspfad des Mobilitätskonzeptes beschlossen (0190/2020). Die beschlossene Umsetzung des Mobilitätskonzeptes muss…
Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr TOP 6 Änderung des FNP Bahia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beauftragen die Bocholter Verwaltung, zu überprüfen, ob es andere Optionen für Nutzer des Bahia-Freizeitbades…
Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2021 Antrag: Initiiert durch die Mitteilung des Weltklimarates am 09.08.2021, dass die Erderwärmung von 1,5 Grad schon im Jahr 2030 erreicht wird und damit um 10 Jahre…
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Änderungsantrag:Ausplanung ökologisch wertvoller Bereiche bei der Entwicklung von Gewerbeflächen. Im Leitfaden für nachhaltige Gewerbeflächenvermarktung wurde richtig vermerkt, dass esein übergeordnetes Ziel der Stadt ist, durch Ausgleichsmaßnahmen Grünverbindungen zu sichern und herzustellen. Wörtlich heißt es u.a.: „Es soll klimaökologischer Ausgleichsraum geschaffen…
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Änderungsantrag:TOP 4: Überarbeitung der Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Bocholt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, folgende Punkte unter § 4 mit in die Richtlinie für Kapitalanlagen der…
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Antrag:Änderungsantrag TOP 15 Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2021 Die GRÜNEN schlagen eine Mischnutzung der Tiefgarage am Europaplatz vor: Dauerparken (für Anwohner*innen/Angestellte o.ä.) Mutter-Kind- und Behindertenparkplätze City Hub (Citylogistik) Veranstaltungen wie…
Gremium: Ausschuss für Digitales Anfrage:Aktueller Stand der Konzeptionsphase bzw. der Entwicklung der neuen Bocholt.de Die Corona-Pandemie zeigt schonungslos auf, wie wichtig die Digitalisierung von Prozessen ist und wie diese Prozesse…
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Vorwort zum Änderungsantrag Wir Grüne hatten in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung eine Vertagung des Themas Vergabekonzept gefordert.Es ist leider entschieden worden, dass Fragen nur an…
Gremium: Ausschuss für Digitales Eilanfrage: Aktuell wird in den Medien von einem Hackerangriff auf Exchange-Mailserver des Herstellers Microsoft berichtet. Ein großer Cyberangriff auf Microsoft und seine Email-Software hat in den…
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