Undemokratische Anfrage der CDU

Pressemitteilung der Sprecherin des OV Bocholt/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die demokratischen Mechanismen in der Bocholter Stadtverordnentenversammlung funktionieren!

Am 20.11.2019 habe ich als Gast die Stadtverordnetenversammlung im Bocholter Rat verfolgt.

Unter dem TOP „Anträge, Anfragen der Fraktionen“ wurde die Anfrage von Lukas Behrendt CDU beantwortet.

In dieser Anfrage hatte er sich nach der Anzahl der Anfragen durch die Soziale Liste erkundigt und nach dem zeitlichen Aufwand für die Beantwortung dieser Anfragen, bzw. nach zusätzlichen Kosten, die dadurch evtl. entstanden sind.

Diese Anfrage, gestellt von einem Stadtverordneten der CDU, stellt die Legitimation einer gewählten Stadtverordneten in Frage.

Frau Sauer ist gewählt worden und hat das Mandat ihrer Wählerinnen und Wähler erhalten, um in unserer repräsentativen Demokratie für sie zu sprechen.

Für Herrn Behrendt scheint es zwei Klassen von Anfragen zu geben. Wahrscheinlich hätte man einige Anfragen schon im Vorfeld klären können.

Aber wo soll das hinführen, wenn Stadtverordnete hinterfragen, ob Anfragen gut oder schlecht sind und was sie evtl. kosten.
Für mich ist es ein Zeichen dafür, dass Herr Behrendt sein Demokratieverständnis einmal überdenken sollte.

Mindestens genauso bedenklich ist es, dass diese Anfrage augenscheinlich von der gesamten CDU Fraktion unterstützt wurde.

Glücklicherweise gab es z. T. scharfe Zurechtweisungen seitens der anderen Fraktionen.

Für mich ein Zeichen dafür, dass die demokratischen Mechanismen im Bocholter Rat funktionieren. Entgleisungen dieser Art darf es nicht geben.

Monika Ludwig