Rat

Wildtierschutzsatzung bleibt erhalten!

aus der Sitzung vom 20.09.2017:

Wildtierschutzsatzung

bleibt vorerst erhalten!

Auch künftig dürfen nach dem Rat der Stadt Bocholt Zirkusse mit Wildtieren nicht in Bocholt auf städtischem Boden auftreten.

Das Rechtsamt der Stadt kam nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis, dass die Stadtverordnetenversammlung ihre Wildtierschutzsatzung doch nicht aufheben muss. Die Grünen waren von Anfang an dieser Meinung und hatten damit Dezernent Thomas Waschki widersprochen, der in einer der Ratssitzungen vor der politischen Sommerpause angeregt hatte, die Satzung aufzuheben. Begründung war, dass es ein neues entsprechendes Urteil zu diesem Thema gebe. Die Grünen widersprachen hier unverzüglich, weil sich die Rechtslage äußerst widersprüchlich darstelle. Inzwischen sieht es auch das Rechtsamt der Stadt ebenso.

Wir freuen uns über diesen bisherigen Erfolg in der Sache!

Vera Timotijević
Stadtverordnete
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bocholt

 

 

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