Anfrage: Bedarfspläne ÖPNV, Landesstraßen, SPNV, Radschnellstraßen und Radvorrangrouten

Gremium: AS Planung, Bau und Verkehr am 19.06.2024

Das Landesverkehrsministerium bereitet zurzeit neue Bedarfspläne für ÖPNV, Landesstraßen und weitere verkehrliche Maßnahmen wie Radschnellwege und Radvorrangrouten vor.

Die Kommunen sind in diesen Prozess eingebunden. Zurzeit läuft die Abfrage der Kommunen über die Bezirksregierungen.

Des weiteren hat die Bezirksregierung Stellungnahmen seitens der Kommunen zur Liste des SPNV angefordert. Hier sollen evtl. Neubau- Reaktivierungs- und Ausbaumaßnahmen vorgeschlagen oder gestrichen werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nun:

1. Gibt es Vorschläge für die Neuaufstellung der oben genannten Bedarfspläne seitens der Stadt Bocholt?
2. Wenn ja, bitten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darum, sie in eine der nächsten Sitzungen des AS für Planung, Bau und Verkehr vorzustellen.

Ansprechpartner*innen:
Annette Grümer-Weyers, Olaf Heisterkamp, Felix Hardebusch, Gisela Lehmkuhl und Monika Ludwig