Anträge zum Haushaltsplan 2023

Gremium: Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022

Antrag 1: Die Blumenampeln, welche im Frühling in der Bocholter Innenstadt aufgehängt werden, mit insektenfreundlichen Blumen zu bestücken.

Die Bocholter GRÜNEN unterstützen diese Aktion umfänglich da sie mit vergleichsweise geringem Aufwand die Innenstadt attraktiver gestalten. Die GRÜNEN beantragen, dass in Zukunft die üblicherweise gepflanzten z.B. Geranien, ausgetauscht werden gegen insektenfreundliche Blühpflanzen.
Auf diese einfache Weise gibt es eine Win-Win Situation für blütenbesuchende Insekten und Bürger*innen welche die Innenstadt besuchen. Da insektenfreundliche Blühpflanzen in der Regel etwas teurer sind als die typischen Pflanzen, die in den Ampeln gepflanzt werden, möchten die Grünen dafür 1000 Euro im Haushalt 2023 beantragen.

Antrag 2: Überprüfung eine Städtefreundschaft und/oder mittelfristig eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine einzugehen.

Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede zur „Lage der Nation“ den Vorschlag gemacht.
Die Bocholter GRÜNEN sind der Meinung, dass eine solche Freundschaft/Partnerschaft für die Europastadt Bocholt eine Selbstverständlichkeit sein sollte

Antrag 3: Im Rahmen des Klimapakets 2023-2025 Förderprogramme des Landes (z.B. Billigkeitsrichtlinie) und des Bundes (BEW – Bundesförderung für effiziente Wärmenetze) für die in Bocholt in Planung befindlichen Neubauwohngebiete ausdrücklich mit aufzunehmen, zu prüfen und umzusetzen.

In Bocholt werden kurz-mittel- und langfristig etliche große und kleine Wohngebiete entstehen. Wir sehen hier eine große Chance auch in der Zusammenarbeit mit den Stadtwerken die Wohngebiete weitestgehend klimaneutral mit Energie und Wärme auszustatten.
Nur eine ehrliche Energie- und Wärmewende kann Wohnen in Zukunft bezahlbar machen. Werden dadurch doch die Nebenkosten erheblich gesenkt.

Ansprechpartnerin:
Monika Ludwig