Aktuelles aus der Ratsfraktion

Anträge zum Haushaltsplan 2023

15. November 202215. November 2022

Unsere Anträge um Gelder im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022 behandelt.

Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Individualverkehrs auf der Frankenstraße

12. November 202212. November 2022

Der Bezirk Südwest schaut der Erweiterung des Kindergartens „Über den Wolken“ durch die bald entstehende Waldgruppe „Unterholz“ positiv entgegen und freut sich auf die Weiterentwicklung für den Nachwuchs unserer ansässigen Familien.

Anfrage: Fragen und Impulse aus dem Bezirk Südwest – November 2022

8. November 20228. November 2022

Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest heran getragen. Wir bitten um eine umfassende Behandlung der folgenden Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung.

Haushaltsklausur – Städtischer Haushalt 2023

6. November 202215. November 2022

Unsere Fraktion ist am Wochenende intensiv in Haushalts-Klausur gegangen.

Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt.

19. September 202222. September 2022

Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.

Anfrage: Prüfung zur Durchführung eines wöchentlichen Marktes bis zur Eröffnung eines Nahversorgers in Lowick

12. September 202222. September 2022

Ist es möglich, zur Kompensation der Versorgungslücke im Ortsteil Lowick, einen wöchentlichen Kleinmarkt mit regionalen Direktvermarktern, die Frischobst, Gemüse, Fleisch- und Milchprodukte verkaufen, zu etablieren?

Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung

9. September 202222. September 2022

Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.

Anfrage: Bericht über eine evtl. Alternative zum geplanten Bau des EDEKA Marktes Lowick am Altstandort

9. September 202222. September 2022

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegen Informationen vor, dass es eine durchaus realistische Alternative zum Bau des EDEKA Marktes in Lowick am alten Standort gibt.

Positionspapier zum Rahmenplan Nord

26. August 202231. August 2022

Die Bocholter GRÜNEN haben bisher den Bau des äußeren Ringes genannt „Nordring“ – konsequent abgelehnt. Die Planung von neuen Baugebieten im Bocholter Norden erfordert eine Umorientierung.

Anfrage: Sofortige Unterstützung der Bocholter Wirtschaft bei der notwendigen Energiewende

19. August 202219. August 2022

Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 20.09.2022 laut diverser Presseartikel planen die Bocholter Stadtwerke zusammen mit einem Verbund von weiteren lokalen Strom- und Gasanbietern einen Solarpark auf Ackerland zu…

Anfrage: Wie können das Stadt- und Kunstmuseum besser zur Steigerung
der Attraktivität unserer Bocholter Innenstadt eingesetzt werden?

16. August 202216. August 2022

Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 20.09.2022 Aus touristischer und strategischer Sicht, sowie zur Steigerung der Attraktivität unserer Bocholter Innenstadt, können wir die einseitigen Diskussionen um das Bocholter Stadtmuseum…

Anfrage: Parkgebühren in der Innenstadt von Bocholt für Menschen mit Behinderung und ältere Menschen

10. August 202214. September 2022

Gremium: Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 01.09.2022 Parkgebühren in der Innenstadt von Bocholt für Menschen mit Behinderung undältere Menschen. Aufhebung der maximalen Parkzeit von einer Stunde Ein…

Unsere Fraktion unterstützt die Neuausrichtung des Schuldendeckels

12. Juni 202215. November 2022

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst 2021 wurde festgelegt, dass der Schuldendeckel von 148 Mill. Euro neu ausgerichtet werden soll. Der zukünftige Schuldendeckel von 300 Mill. Euro, stellt nicht…

Anfrage: Erreichung der Klimaschutzziele im Gebäudesektor – Strategie und Konzept

9. Juni 202215. Juni 2022

Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen folgende Fragen zum o. a. Thema: Gibt es in Bocholt für die Gebäude, welche sich im Besitz der Stadt Bocholt befinden eine…

Unsere Fraktion lehnt den neuen Schulentwicklungsplan für die Stadt Bocholt ab

19. Mai 202215. Juni 2022

Den Schulentwicklungsplan für die Stadt Bocholt haben wir In der Stadtverordnetenversammlung am 18.Mai 2022 mit folgender Begründung abgelehnt: Das Schulangebot nach Schulformen, -arten und -orten wird zwar gesichert, dennoch enthält…

Antrag: Beitritt der Stadt Bocholt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

30. April 202211. Mai 2022

Die Stadtverordnetenversammlung soll am 18. Mai 2022 folgendes beschließen: Die Stadt Bocholt schließt sich der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ des…

Ausstellungseröffnung der Walfluken mit musikalischer Begleitung

26. April 20228. Juni 2022

Stefan Iding und Klaus Ludwig vom Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaft und dem internationalem Beratungsausschuss Bocholt-Aalten nahmen an der Auftaktveranstaltung zur Wanderausstellung der Walfluken teil. Nach Eröffnung am Hahnerfeld (NL)…

Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de

5. April 20227. Juni 2022

Gremium: Ausschuss für Digitale. Aufgrund einer nicht ausreichend beantworteten Anfrage am 11.05.2021, haben wir am 25.01.2022 einen Antrag frühzeitig für den Ausschuss für Digitales, der am 07.04.2022 tagen wird, eingereicht.…

Antrag: Die neu entstehende Straße im Kubaai-Gebiet soll den Namen „Ingeburg van de Sandt“ erhalten

Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de

5. April 20227. Juni 2022

Anfrage: Beteiligung der Stadt Bocholt an der Earth Hour

7. März 20227. Juni 2022

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen an, ob die Stadt Bocholt sich in diesem Jahr an der EARTH Hour beteiligt. Wenn nein, warum nicht? Auch wenn der furchtbare…

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