Antrag: „Abpflastern“, Weniger Steine, mehr Leben! 1. September 20251. September 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragt: Die Stadt Bocholt beteiligt sich in der kommenden Saison 2026 (21 März – 31. Oktober […]
Antrag: 1 Million Bäume für Nordrhein-Westfalen 1. September 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragt: Die Stadt Bocholt nimmt an der landesweiten Aktion„NRW pflanzt – 1 Million Bäume für Nordrhein-Westfalen“ […]
Antrag: Klimaschutz auch bei wohnbaulicher (Innen-)Entwicklung 25. August 2025 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 /Die Grünen Betrifft: Klimaschutz auch bei wohnbaulicher (Innen-)Entwicklung Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 10.9.2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen […]
Prüfantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an Schulen 19. Juni 2025 Prüfantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an Bocholter Schulen – Umgang mit Elterntaxis unter Berücksichtigung des Schulstraßen-Erlasses NRW Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff,sehr geehrte Damen und Herren, Die Verwaltung möge prüfen, […]
Antrag: Transparenz und Umsetzung der Innenstadt-Konzepte in Bocholt 7. Juni 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Umsetzung folgender Punkte: 1. Zusammenfassung und Analyse der bestehenden Konzepte: Wir beantragen, eine detaillierte […]
Antrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Loikumer Weg in Bocholt 25. Mai 202525. Mai 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen und Herren, wir beantragen hiermit die Ausweisung des Loikumer Wegs im Stadtteil Mussum – im Abschnitt zwischen der Einmündung Bömkesweg und dem […]
Antrag: Umwandlung der beiden Fußgängerampeln zwischen den Arkaden und dem Neutorplatz 6. Mai 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kerkhoff, sehr geehrte Damen und Herren, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die bestehenden zwei Fußgängerampeln zwischen den Arkaden und dem Neutorplatz (Schanze/Ludwig-Erhard-Straße) in Zebrastreifen umzuwandeln. Begründung: Die […]
Prüfantrag: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer 11. März 202512. März 2025 Bündnis 90 /die Grünen beantragen, dass die Stadtverwaltung die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke sowie die gleichzeitige Einführung einer Förderung von Betrieben beim Umstieg auf Mehrweggeschirr […]
Antrag: Stadtschleuse Mariengymnasium 6. Juni 202426. März 2025 Gremium: AS für Umwelt und Grün am 11.06.2024. Aufhebung des Beschlusses zum Erhalt der Stauanlage mit Herstellung einer technischen Fischaufstiegsanlage.
Antrag: Aufhebung der Sperrvermerke für Betriebskostenzuschüsse für Sportheime und Übungsleiterzuschüsse 2024 30. April 202426. März 2025 Gremium: Sportausschuss am 30.04.2024. Mit der erfreulichen Entwicklung für den aktuellen Haushalt gibt es aus Sicht der GRÜNEN keinen Grund bei den ehrenamtlich Tätigen zu sparen.
Prüfantrag: Provisorisches Absperrgitter an der 3 Neutorplatz; Gefahrenpunkte für Besucher*innen. 26. März 202426. März 2025 Gremium: BZA Mitte am 11.04.2024. Wir wurden mehrmals angesprochen ob das Absperrgitter (Neutorplatz) kurz- bzw. mittelfristig entfernt wird. Und ob eine schönere Art der Begrenzung, wie z. B. Blumenkübel, dort aufgestellt werden könnten.
Antrag: Startschuss für den „kollektiven Systemwandel“ der Bocholter Innenstadt 28. Februar 202426. März 2025 Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 13.03.2024. Zwei der vorgeschlagenen konkreten Maßnahmen sollten wir schnellstmöglich „MACHEN“, wie es unter Punkt 1 der Handlungsempfehlungen des Konzeptes beschrieben wird.
Antrag: Stellplatzsatzung 6. Februar 202426. März 2025 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.02.2024. Insgesamt begrüßen die GRÜNEN den Entwurf der neuen Stellplatzsatzung. Einige Vorschläge bzw. Fragen haben wir dennoch.
Antrag: Unterstützung des Ehrenamtes für die Solidaritätspartnerschaft der Städte Bocholt und Werchniodniprowsk (Ukraine) 1. Februar 202426. März 2025 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2024. Bei den anwesenden Politiker*innen herrschte Konsens darüber, diesen Zustand mit Blick auf weitere notwendige Hilfstransporte nach Werchniodniprowsk zu verbessern und dadurch das Engagement der ehrenamtlichen Bocholterinnen und Bocholter zu unterstützen.
Antrag: Einführung von hybriden Sitzungen in den Gremien der Stadt Bocholt 23. Januar 202426. März 2025 Gremium: Ausschuss für Digitales am 13.02.2024 Begründung:Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft erfordert eine Anpassung der Arbeitsweisen in kommunalen Gremien. Durch die Einführung hybrider Sitzungen für die Gremien des Rates der […]
Antrag: Durchführung von Raumluftmessungen zur Ermittlung des Schadstoffgehaltes in Klassenräumen der Alber-Schweizer-Realschule 9. November 202326. März 2025 Gremium: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 15.11.2023.
Antrag: Stadttaubenprojekt 24. Oktober 20238. November 2023 Es werden konsumtive Mittel in Höhe von 16.000 Euro im Haushalt 2024 eingestellt, sowie für 2025 konsumtive Mittel von 10.000 Euro.
Dringlichkeitsantrag: Installation eines Schienenverkehrs zwischen Wesel, Hamminkeln und Bocholt während der Bauarbeiten an der Betuwe-Linie einzusetzen. 29. August 202326. März 2025 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2023: Der Bürgermeister wird aufgefordert, gemeinsames Vorgehen mit dem Bürgermeister u.d. Bürgermeisterin der Städte Hamminkeln und Wesel zu initiieren.
Antrag: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Nachrüstung für die Barrierefreiheit der bestehenden Bocholter Spielplätze. 10. Mai 202326. März 2025 Gremium: Jugendhilfeausschuss am 01.06.2023. Wir beantragen, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, in der Aufwand und Kosten für die Umgestaltung bzw. Neugestaltung nicht barrierefreier Spielplätze, zu barrierefreien und ebenso, für die auf ausgesuchten Spielplätzen, aufzustellenden Spielgeräte für Kinder mit Handicap berechnet werden.
Prüfantrag: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen und gleichberechtigt, nicht nur die Bebauung, sondern alternativ auch die Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt-Platzes. 2. Mai 202326. März 2025 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss am 03. Mai 2023. Für eine gemeinsame Entwicklungsvereinbarung muss vor der Fixierung eines Eckpunktepapiers alternativ, ergebnisoffen und gleichberechtigt eine Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt Platzes mitgeprüft werden.
