Antrag: Startschuss für den „kollektiven Systemwandel“ der Bocholter Innenstadt 28. Februar 202428. Februar 2024 Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 13.03.2024. Zwei der vorgeschlagenen konkreten Maßnahmen sollten wir schnellstmöglich „MACHEN“, wie es unter Punkt 1 der Handlungsempfehlungen des Konzeptes beschrieben wird.
Antrag: Stellplatzsatzung 6. Februar 20246. Februar 2024 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.02.2024. Insgesamt begrüßen die GRÜNEN den Entwurf der neuen Stellplatzsatzung. Einige Vorschläge bzw. Fragen haben wir dennoch.
Antrag: Unterstützung des Ehrenamtes für die Solidaritätspartnerschaft der Städte Bocholt und Werchniodniprowsk (Ukraine) 1. Februar 20241. Februar 2024 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2024. Bei den anwesenden Politiker*innen herrschte Konsens darüber, diesen Zustand mit Blick auf weitere notwendige Hilfstransporte nach Werchniodniprowsk zu verbessern und dadurch das Engagement der ehrenamtlichen Bocholterinnen und Bocholter zu unterstützen.
Antrag: Einführung von hybriden Sitzungen in den Gremien der Stadt Bocholt 23. Januar 202423. Januar 2024 Gremium: Ausschuss für Digitales am 13.02.2024 Begründung:Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft erfordert eine Anpassung der Arbeitsweisen in kommunalen Gremien. Durch die Einführung hybrider Sitzungen für die Gremien des Rates der…
Antrag: Durchführung von Raumluftmessungen zur Ermittlung des Schadstoffgehaltes in Klassenräumen der Alber-Schweizer-Realschule 9. November 202312. November 2023 Gremium: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 15.11.2023.
Antrag: Stadttaubenprojekt 24. Oktober 20238. November 2023 Es werden konsumtive Mittel in Höhe von 16.000 Euro im Haushalt 2024 eingestellt, sowie für 2025 konsumtive Mittel von 10.000 Euro.
Dringlichkeitsantrag: Installation eines Schienenverkehrs zwischen Wesel, Hamminkeln und Bocholt während der Bauarbeiten an der Betuwe-Linie einzusetzen. 29. August 202329. August 2023 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2023: Der Bürgermeister wird aufgefordert, gemeinsames Vorgehen mit dem Bürgermeister u.d. Bürgermeisterin der Städte Hamminkeln und Wesel zu initiieren.
Antrag: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Nachrüstung für die Barrierefreiheit der bestehenden Bocholter Spielplätze. 10. Mai 202324. Mai 2023 Gremium: Jugendhilfeausschuss am 01.06.2023. Wir beantragen, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, in der Aufwand und Kosten für die Umgestaltung bzw. Neugestaltung nicht barrierefreier Spielplätze, zu barrierefreien und ebenso, für die auf ausgesuchten Spielplätzen, aufzustellenden Spielgeräte für Kinder mit Handicap berechnet werden.
Prüfantrag: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen und gleichberechtigt, nicht nur die Bebauung, sondern alternativ auch die Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt-Platzes. 2. Mai 20232. Mai 2023 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss am 03. Mai 2023. Für eine gemeinsame Entwicklungsvereinbarung muss vor der Fixierung eines Eckpunktepapiers alternativ, ergebnisoffen und gleichberechtigt eine Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt Platzes mitgeprüft werden.
Änderungsantrag: Umsetzung der Variante 1 – Rückbau des Querbauwerks am Mariengymnasium 26. Januar 202327. Januar 2023 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün. Vor 57 Jahren wurde das Stauwehr am Mariengymnasium gebaut. Viele wasserbauliche Maßnahmen, die in den 1960er Jahren umgesetzt worden sind, haben sich in der heutigen Zeit als große Fehler herausgestellt. Das gilt auch für das Stauwehr am Mariengymnasium.
Antrag: Aufnahme einer Planung am „Alternativstandort Volksbank Lowick“ 22. November 202222. November 2022 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.12.2022 Seit Jahren gibt es Überlegungen, in Lowick einen Vollversorger in angemessener Größe zu etablieren.Die zwischenzeitliche Schließung des vorhandenen Edeka-Marktes erhöhte den…
Anträge zum Haushaltsplan 2023 15. November 202215. November 2022 Unsere Anträge um Gelder im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022 behandelt.
Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Individualverkehrs auf der Frankenstraße 12. November 202212. November 2022 Der Bezirk Südwest schaut der Erweiterung des Kindergartens „Über den Wolken“ durch die bald entstehende Waldgruppe „Unterholz“ positiv entgegen und freut sich auf die Weiterentwicklung für den Nachwuchs unserer ansässigen Familien.
Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt. 19. September 202222. September 2022 Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.
Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung 9. September 202222. September 2022 Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.
Antrag: Beitritt der Stadt Bocholt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 30. April 202211. Mai 2022 Die Stadtverordnetenversammlung soll am 18. Mai 2022 folgendes beschließen: Die Stadt Bocholt schließt sich der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ des…
Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de 5. April 20227. Juni 2022 Gremium: Ausschuss für Digitale. Aufgrund einer nicht ausreichend beantworteten Anfrage am 11.05.2021, haben wir am 25.01.2022 einen Antrag frühzeitig für den Ausschuss für Digitales, der am 07.04.2022 tagen wird, eingereicht.…
Antrag: Die neu entstehende Straße im Kubaai-Gebiet soll den Namen „Ingeburg van de Sandt“ erhalten 10. März 20227. Juni 2022 Begründung: Ingeburg van de Sandt (geborene Möllenbeck, geb. 18.6.1930, gest. 30.10.2014) warLeiterin der Firma van de Sandt GmbH & Co. KG, die sie 1971 nach dem Tode ihresMannes übernommen hatte…
Anfrage: Beteiligung der Stadt Bocholt an der Earth Hour 7. März 20227. Juni 2022 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen an, ob die Stadt Bocholt sich in diesem Jahr an der EARTH Hour beteiligt. Wenn nein, warum nicht? Auch wenn der furchtbare…
Anfragen: Fragen und Impulse für den Bezirksausschuss Südwest 5. März 20227. Juni 2022 Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest von Bündnis 90/Die Grünen heran getragen. Wir bitte um eine umfassende Behandlung der folgender Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung: 1.…
Antrag: Stellplatzsatzung 6. Februar 20246. Februar 2024 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.02.2024. Insgesamt begrüßen die GRÜNEN den Entwurf der neuen Stellplatzsatzung. Einige Vorschläge bzw. Fragen haben wir dennoch.
Antrag: Einführung von hybriden Sitzungen in den Gremien der Stadt Bocholt 23. Januar 202423. Januar 2024 Gremium: Ausschuss für Digitales am 13.02.2024 Begründung:Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft erfordert eine Anpassung der Arbeitsweisen in kommunalen Gremien. Durch die Einführung hybrider Sitzungen für die Gremien des Rates der…
Antrag: Stadttaubenprojekt 24. Oktober 20238. November 2023 Es werden konsumtive Mittel in Höhe von 16.000 Euro im Haushalt 2024 eingestellt, sowie für 2025 konsumtive Mittel von 10.000 Euro.
Antrag: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Nachrüstung für die Barrierefreiheit der bestehenden Bocholter Spielplätze. 10. Mai 202324. Mai 2023 Gremium: Jugendhilfeausschuss am 01.06.2023. Wir beantragen, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, in der Aufwand und Kosten für die Umgestaltung bzw. Neugestaltung nicht barrierefreier Spielplätze, zu barrierefreien und ebenso, für die auf ausgesuchten Spielplätzen, aufzustellenden Spielgeräte für Kinder mit Handicap berechnet werden.
Änderungsantrag: Umsetzung der Variante 1 – Rückbau des Querbauwerks am Mariengymnasium 26. Januar 202327. Januar 2023 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün. Vor 57 Jahren wurde das Stauwehr am Mariengymnasium gebaut. Viele wasserbauliche Maßnahmen, die in den 1960er Jahren umgesetzt worden sind, haben sich in der heutigen Zeit als große Fehler herausgestellt. Das gilt auch für das Stauwehr am Mariengymnasium.
Anträge zum Haushaltsplan 2023 15. November 202215. November 2022 Unsere Anträge um Gelder im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022 behandelt.
Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt. 19. September 202222. September 2022 Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.
Antrag: Beitritt der Stadt Bocholt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 30. April 202211. Mai 2022 Die Stadtverordnetenversammlung soll am 18. Mai 2022 folgendes beschließen: Die Stadt Bocholt schließt sich der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ des…
Antrag: Die neu entstehende Straße im Kubaai-Gebiet soll den Namen „Ingeburg van de Sandt“ erhalten 10. März 20227. Juni 2022 Begründung: Ingeburg van de Sandt (geborene Möllenbeck, geb. 18.6.1930, gest. 30.10.2014) warLeiterin der Firma van de Sandt GmbH & Co. KG, die sie 1971 nach dem Tode ihresMannes übernommen hatte…
Anfragen: Fragen und Impulse für den Bezirksausschuss Südwest 5. März 20227. Juni 2022 Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest von Bündnis 90/Die Grünen heran getragen. Wir bitte um eine umfassende Behandlung der folgender Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung: 1.…