Dringlichkeitsantrag: Installation eines Schienenverkehrs zwischen Wesel, Hamminkeln und Bocholt während der Bauarbeiten an der Betuwe-Linie einzusetzen. 29. August 202326. März 2025 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2023: Der Bürgermeister wird aufgefordert, gemeinsames Vorgehen mit dem Bürgermeister u.d. Bürgermeisterin der Städte Hamminkeln und Wesel zu initiieren.
Antrag: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Nachrüstung für die Barrierefreiheit der bestehenden Bocholter Spielplätze. 10. Mai 202326. März 2025 Gremium: Jugendhilfeausschuss am 01.06.2023. Wir beantragen, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, in der Aufwand und Kosten für die Umgestaltung bzw. Neugestaltung nicht barrierefreier Spielplätze, zu barrierefreien und ebenso, für die auf ausgesuchten Spielplätzen, aufzustellenden Spielgeräte für Kinder mit Handicap berechnet werden.
Prüfantrag: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen und gleichberechtigt, nicht nur die Bebauung, sondern alternativ auch die Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt-Platzes. 2. Mai 202326. März 2025 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss am 03. Mai 2023. Für eine gemeinsame Entwicklungsvereinbarung muss vor der Fixierung eines Eckpunktepapiers alternativ, ergebnisoffen und gleichberechtigt eine Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt Platzes mitgeprüft werden.
Änderungsantrag: Umsetzung der Variante 1 – Rückbau des Querbauwerks am Mariengymnasium 26. Januar 202326. März 2025 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün. Vor 57 Jahren wurde das Stauwehr am Mariengymnasium gebaut. Viele wasserbauliche Maßnahmen, die in den 1960er Jahren umgesetzt worden sind, haben sich in der heutigen Zeit als große Fehler herausgestellt. Das gilt auch für das Stauwehr am Mariengymnasium.
Antrag: Aufnahme einer Planung am „Alternativstandort Volksbank Lowick“ 22. November 202226. März 2025 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.12.2022 Seit Jahren gibt es Überlegungen, in Lowick einen Vollversorger in angemessener Größe zu etablieren.Die zwischenzeitliche Schließung des vorhandenen Edeka-Marktes erhöhte den […]
Anträge zum Haushaltsplan 2023 15. November 202226. März 2025 Unsere Anträge um Gelder im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022 behandelt.
Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Individualverkehrs auf der Frankenstraße 12. November 202212. November 2022 Der Bezirk Südwest schaut der Erweiterung des Kindergartens „Über den Wolken“ durch die bald entstehende Waldgruppe „Unterholz“ positiv entgegen und freut sich auf die Weiterentwicklung für den Nachwuchs unserer ansässigen Familien.
Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt. 19. September 202222. September 2022 Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.
Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung 9. September 202226. März 2025 Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.
Antrag: Beitritt der Stadt Bocholt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 30. April 202226. März 2025 Die Stadtverordnetenversammlung soll am 18. Mai 2022 folgendes beschließen: BegründungTempo 30 innerhalb des Stadtgebietes ist in Bocholt bereits in einzelnen Straßen und Wohnvierteln verwirklicht. Die Vorteile überwiegen und die Leistungsfähigkeit […]
Änderungsantrag: Einmalige und vollständige Auflistung aller Websites und Domains die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden, im Anschluss an den Launch der neuen www.bocholt.de 5. April 202226. März 2025 Gremium: Ausschuss für Digitale. Aufgrund einer nicht ausreichend beantworteten Anfrage am 11.05.2021, haben wir am 25.01.2022 einen Antrag frühzeitig für den Ausschuss für Digitales, der am 07.04.2022 tagen wird, eingereicht. […]
Antrag: Die neu entstehende Straße im Kubaai-Gebiet soll den Namen „Ingeburg van de Sandt“ erhalten 10. März 202226. März 2025 Begründung: Ingeburg van de Sandt (geborene Möllenbeck, geb. 18.6.1930, gest. 30.10.2014) warLeiterin der Firma van de Sandt GmbH & Co. KG, die sie 1971 nach dem Tode ihresMannes übernommen hatte […]
Anfrage: Beteiligung der Stadt Bocholt an der Earth Hour 7. März 202226. März 2025 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen an, ob die Stadt Bocholt sich in diesem Jahr an der EARTH Hour beteiligt. Wenn nein, warum nicht? Auch wenn der furchtbare […]
Anfragen: Fragen und Impulse für den Bezirksausschuss Südwest 5. März 202226. März 2025 Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest von Bündnis 90/Die Grünen heran getragen. Wir bitte um eine umfassende Behandlung der folgender Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung: 1. […]
Antrag: Herstellung der Regionalligatauglichkeit des Stadions des 1.FC Bocholt 4. Februar 202226. März 2025 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2022 TOP 9 ANTRAG: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Streichung des neu hinzugefügten Absatzes auf Seite 3 zweitletzter Absatz: …..“Für den Fall des Aufstieges müssen die Auswirkungen […]
Antrag: Vollständige Auflistung aller Websites und Domains, die direkt über die Stadt Bocholt, ihre Tochtergesellschaften oder Dritte im Auftrag der Stadt betrieben werden. 27. Januar 202226. März 2025 Aus Gesprächen mit unterschiedlichen Fachbereichen und Bürger*innen wird schnell klar, dass die Stadt Bocholt eine Vielzahl von Websites und Domains zu unterschiedlichen Themen betreibt.Aus diesem Grund und mit Blick auf […]
Antrag: Ausstattung der Schulen mit iPads 2. Dezember 202126. März 2025 Gremium: Schulausschuss 1. Anträge auf Prüfung: 1.1. Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob laut Schulgesetz NRW Eltern durch den Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung dazu verpflichtet werden können, einen finanziellen Beitrag […]
Anfrage: Vermüllung an der Stauanlage/Fischaufstiegstreppe Eisenhütte 23. November 202126. März 2025 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mehrmals von Bürger*innen angesprochen worden, die sich danach erkundigen, warum sich immer wieder Müll vor dem Stauwehr an der Eisenhütte […]
Anträge: Haushaltsplan 2022 16. November 202115. November 2022 MOBILITÄTSKONZEPT_01 Zusätzliche Mittelbereitstellung im Planungszeitraum 2022-2025 zur Realisierung des mittleren Finanzierungspfades Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2020 den mittleren Finanzierungspfad des Mobilitätskonzeptes beschlossen (0190/2020). Die beschlossene Umsetzung des Mobilitätskonzeptes muss […]
Antrag: Verschiebung der Abstimmung über den Erhalt der drei städtischen Gymnasien Bocholts und Festlegung der Zügigkeiten der städtischen Gymnasien 30. September 202126. März 2025 Antrag an die Stadtverordnetenversammlung TOP 8 Vorlage 214/2021 Begründung:Vor einer umfassenden Information der Stadtverordneten über die Planungen der Verwaltung für die gesamte Schullandschaft Bocholts (Schulentwicklungsplan) kann ein solcher Beschluss nicht […]
