Anfrage: Anmeldungen zu weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2023/24 10. Mai 202326. März 2025 Gremium: Schulausschuss am 17.05.2023. Wir wünschen uns durch die Beantwortung der Fragen eine Aufklärung darüber, inwieweit die von der Gebit-Analyse prognostizierten Probleme eingetreten sind.
Prüfantrag: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen und gleichberechtigt, nicht nur die Bebauung, sondern alternativ auch die Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt-Platzes. 2. Mai 202326. März 2025 Gremium: Haupt- und Finanzausschuss am 03. Mai 2023. Für eine gemeinsame Entwicklungsvereinbarung muss vor der Fixierung eines Eckpunktepapiers alternativ, ergebnisoffen und gleichberechtigt eine Entsiegelung und Begrünung des Manes-Schlatt Platzes mitgeprüft werden.
Anfragen: Abschaltung der Ultraschallanlage im Aa-See und Kosten Instandsetzung Fischtreppe Eisenhütte 28. April 202326. März 2025 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün am 11.05.2023.
Änderungsantrag: Umsetzung der Variante 1 – Rückbau des Querbauwerks am Mariengymnasium 26. Januar 202326. März 2025 Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün. Vor 57 Jahren wurde das Stauwehr am Mariengymnasium gebaut. Viele wasserbauliche Maßnahmen, die in den 1960er Jahren umgesetzt worden sind, haben sich in der heutigen Zeit als große Fehler herausgestellt. Das gilt auch für das Stauwehr am Mariengymnasium.
Haushaltsrede 2023 15. Dezember 202226. März 2025 Haushaltsrede in der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2022.
Antrag: Aufnahme einer Planung am „Alternativstandort Volksbank Lowick“ 22. November 202226. März 2025 Gremium: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 07.12.2022 Seit Jahren gibt es Überlegungen, in Lowick einen Vollversorger in angemessener Größe zu etablieren.Die zwischenzeitliche Schließung des vorhandenen Edeka-Marktes erhöhte den […]
Anträge zum Haushaltsplan 2023 15. November 202226. März 2025 Unsere Anträge um Gelder im Haushaltsplan 2023 zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2022 behandelt.
Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Individualverkehrs auf der Frankenstraße 12. November 202212. November 2022 Der Bezirk Südwest schaut der Erweiterung des Kindergartens „Über den Wolken“ durch die bald entstehende Waldgruppe „Unterholz“ positiv entgegen und freut sich auf die Weiterentwicklung für den Nachwuchs unserer ansässigen Familien.
Anfrage: Fragen und Impulse aus dem Bezirk Südwest – November 2022 8. November 202226. März 2025 Folgenden Fragen und Impulse wurden an die Arbeitsgruppe Bezirksausschuss Südwest heran getragen. Wir bitten um eine umfassende Behandlung der folgenden Themen in der kommenden Bezirksausschusssitzung.
Haushaltsklausur – Städtischer Haushalt 2023 6. November 202215. November 2022 Unsere Fraktion ist am Wochenende intensiv in Haushalts-Klausur gegangen.
Antrag: Auf den Toiletten der weiterführenden Schulen in Bocholt wird die Anschaffung und Installation von Hygieneartikel-Automaten in Rücksprache mit Schulleitungen und Schülervertreter*innen geprüft und wenn möglich umgesetzt. 19. September 202222. September 2022 Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Desinfektionsmittel zählen Menstruationsartikel zu Hygieneartikeln, für deren Anschaffung die Stadt als Schulträgerin und Verantwortliche für äußere Schulangelegenheiten zuständig ist.
Anfrage: Prüfung zur Durchführung eines wöchentlichen Marktes bis zur Eröffnung eines Nahversorgers in Lowick 12. September 202226. März 2025 Ist es möglich, zur Kompensation der Versorgungslücke im Ortsteil Lowick, einen wöchentlichen Kleinmarkt mit regionalen Direktvermarktern, die Frischobst, Gemüse, Fleisch- und Milchprodukte verkaufen, zu etablieren?
Antrag: Nord- und Westringplanung – 100% Klimaneutrale Siedlungsentwicklung 9. September 202226. März 2025 Wohnen wird in Zukunft nur dann für alle bezahlbar sein, wenn der Flächenverbrauch deutlich reduziert und zu 100 % auf erneuerbare Energien gesetzt wird.
Anfrage: Bericht über eine evtl. Alternative zum geplanten Bau des EDEKA Marktes Lowick am Altstandort 9. September 202226. März 2025 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegen Informationen vor, dass es eine durchaus realistische Alternative zum Bau des EDEKA – Marktes in Lowick am alten Standort gibt.
Positionspapier zum Rahmenplan Nord 26. August 202231. August 2022 Die Bocholter GRÜNEN haben bisher den Bau des äußeren Ringes – genannt „Nordring“ – konsequent abgelehnt. Die Planung von neuen Baugebieten im Bocholter Norden erfordert eine Umorientierung.
Anfrage: Sofortige Unterstützung der Bocholter Wirtschaft bei der notwendigen Energiewende 19. August 202219. August 2022 Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 20.09.2022 laut diverser Presseartikel planen die Bocholter Stadtwerke zusammen mit einem Verbund von weiteren lokalen Strom- und Gasanbietern einen Solarpark auf Ackerland zu […]
Anfrage: Wie können das Stadt- und Kunstmuseum besser zur Steigerungder Attraktivität unserer Bocholter Innenstadt eingesetzt werden? 16. August 202216. August 2022 Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 20.09.2022 Aus touristischer und strategischer Sicht, sowie zur Steigerung der Attraktivität unserer Bocholter Innenstadt, können wir die einseitigen Diskussionen um das Bocholter Stadtmuseum […]
Anfrage: Parkgebühren in der Innenstadt von Bocholt für Menschen mit Behinderung und ältere Menschen 10. August 202226. März 2025 Gremium: Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 01.09.2022 Parkgebühren in der Innenstadt von Bocholt für Menschen mit Behinderung undältere Menschen. BegründungÄltere Menschen und Menschen mit Behinderung sind bei […]
Unsere Fraktion unterstützt die Neuausrichtung des Schuldendeckels 12. Juni 202226. März 2025 Im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst 2021 wurde festgelegt, dass der Schuldendeckel von 148 Mill. Euro neu ausgerichtet werden soll. Der zukünftige Schuldendeckel von 300 Mill. Euro, stellt nicht […]
Anfrage: Erreichung der Klimaschutzziele im Gebäudesektor – Strategie und Konzept 9. Juni 202226. März 2025 Gremium: Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen folgende Fragen zum o. a. Thema: Begründung:Am 24.06. 2021 beschloss der Deutsche Bundestag die Novellierung der Klimaschutzziele für Deutschland.Eine Minderung der Emission […]
